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Europäisches Patent · EP3574960 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3574960
Anmeldenummer
EP19170991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2019
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A62B 18/08 (2006.01)
Priorität
GB 201808993 01.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Avon Polymer Products Limited

Hampton Park West Semington Road, Melksham Wiltshire SN12 6NB, GB

Erfinderin/Erfinder

FERRY, Christopher Andrew

Melksham, Wiltshire SN12 6NB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.