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Europäisches Patent · EP3575188 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3575188
Anmeldenummer
EP19177296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2019
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
13.07.2022
Schutz endet spätestens
28.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B62D 21/14 (2006.01)
B62D 21/20 (2006.01)
Priorität
NL 2021008 29.05.2018
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2026

  2. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  6. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Broshuis B.V.

Industrieweg 22, 8263 AD Kampen, NL

Erfinderin/Erfinder

Broshuis, Balthasar Johannes Petrus

8363 AD Kampen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.