TRENNBARER LAMINIERTER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3575229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3575229
Anmeldenummer
EP18744064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017012006 26.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/001544 19.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/139355 02.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TARUNO, Shinsuke

Yamato-shi Kanagawa 242-0018, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.