REIFEN

Europäisches Patent · EP3575359 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3575359
Anmeldenummer
EP17894567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2017
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
27.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
C08L 21/00 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
C08K 3/04 (2006.01)
C08L 25/08 (2006.01)
C08L 23/08 (2025.01)
C08L 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017010478 24.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/047237 28.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/139165 02.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KASAI, Yuki

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

OTSUKI, Hirotoshi

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.