BÜGELSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3575520 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3575520
- Anmeldenummer
- EP19173197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2019
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05B 67/22 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018111305 11.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 16.01.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.