GRIFFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3575526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3575526
- Anmeldenummer
- EP18744552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 85/16 (2014.01)B60J 5/04 (2006.01)E05B 81/76 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017009928 24.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/002141 24.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/139488 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOYAMA, Takao
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
ONO, Takashi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
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