ANTRIEBSSCHEIBENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3575529 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3575529
Anmeldenummer
EP19170366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2019
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
09.11.2022
Schutz endet spätestens
18.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
CN 201810531512 29.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 02.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  5. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  6. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xu, Jiangde

Guangdong, 528403, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.