HEBESYSTEM FÜR FLÜGEL VON MÖBELN

Europäisches Patent · EP3575532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3575532
Anmeldenummer
EP19184991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2016
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
E05D 15/26 (2006.01)
Priorität
IT MI20150221 17.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Arturo Salice S.p.A.

Via Provinciale Novedratese 10, 22060 Novedrate (Como), IT

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

22060 CARIMATE CO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.