BEFESTIGUNGSSATZ
Europäisches Patent · EP3575617 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3575617
- Anmeldenummer
- EP18175378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16B 13/08 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)F16B 41/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Talpe, Joseph
8551 Heestert-Zwevegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.