SELBSTDICHTENDER VENTILANSCHLUSS FÜR DRUCKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3575668 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3575668
- Anmeldenummer
- EP18185283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 18174701 29.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 05.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
52379 Langerwehe, DE
52428 Jülich, DE
52223 Stolberg, DE
52428 Jülich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.