KÜHLGERÄT MIT EINEM VAKUUM-ISOLATIONSPANEL
Europäisches Patent · EP3575714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3575714
- Anmeldenummer
- EP19174357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2019
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F25D 11/00 (2006.01)F25D 21/14 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 6822018 29.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oechsle, Hans-Peter
6830 Rankweil, AT
Bachmann, Adrian
8590 Romanshorn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.