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Europäisches Patent · EP3576087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3576087
Anmeldenummer
EP19185955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2014
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
07.04.2021
Schutz endet spätestens
21.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G10L 19/005 (2013.01)
G10L 19/02 (2013.01)
Priorität
US 201361760814 P 05.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  6. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

BRUHN, Stefan

192 67 Sollentuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.