BAUTEILHANDHABUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3576138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3576138
- Anmeldenummer
- EP19184097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H05K 13/04 (2006.01)B65G 47/91 (2006.01)H10P 72/00 (2026.01)
- Priorität
- DE 102015013494 16.10.2015
- Abgezweigt von
- EP16775130
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 08.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Junker, Henri
01833 Stolpen, DE
Ferstl, Markus
93413 Cham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.