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Europäisches Patent · EP3576143 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3576143
Anmeldenummer
EP19174334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2019
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01L 23/538 (2006.01)
Priorität
KR 20180060651 28.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Jae-Min

Seoul, KR

MIN, JiAh

Cheongchongbuk-do, KR

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