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Europäisches Patent · EP3576144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3576144
Anmeldenummer
EP19176513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2019
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/58 (2006.01)
Priorität
JP 2018106048 01.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

ABLIC Inc..

ABLIC Inc.

8, Nakase 1-chome Mihama-ku, Chiba-shi, Chiba, JP

Erfinderin/Erfinder

UTSUNOMIYA, Hiroyuki

Chiba-shi, Chiba, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.