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Europäisches Patent · EP3576394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3576394
- Anmeldenummer
- EP18828637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 3/58 (2006.01)H04M 1/00 (2006.01)H04M 3/42 (2006.01)G10L 15/26 (2006.01)H04M 1/80 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017131790 05.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/023633 21.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/009090 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMINE Yuichi
Kawasaki-shi Kanagawa 213-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.