FLUIDSTROMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3576878 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3576878
- Anmeldenummer
- EP18705456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201701946 06.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/050333 06.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/142166 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 05.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2021
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leeds Yorkshire LS2 9JT, GB
Leeds Yorkshire LS2 9JT, GB
Leeds Yorkshire LS2 9JT, GB
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