DISPOSITIF D'AFFÛTAGE
Europäisches Patent · EP3576907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3576907
- Anmeldenummer
- EP18707074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 26.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B24B 3/54 (2006.01)
- Priorität
- FR 1750890 02.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2018/050178 26.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/142046 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GORNAY, Jean Luc
57680 Corny sur Moselle, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.