SPALTÜBERBRÜCKUNG
Europäisches Patent · EP3577002 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3577002
- Anmeldenummer
- EP18727160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B61D 23/02 (2006.01)B60R 3/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 503862017 11.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/061697 07.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/206493 15.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2026
- 12.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025
- 08.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 08.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 27.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2022
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2453 Sommerein, AT
3441 Freundorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.