KREISKAMM MIT KÄMMSEGMENT UND AUSRICHTSEGMENT

Europäisches Patent · EP3577261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3577261
Anmeldenummer
EP18700346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2018
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
24.06.2020
Schutz endet spätestens
11.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
D01G 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 102017201678 02.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/050764 12.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/141532 09.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENNINGER, Friedrich

91604 Flachslanden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.