GETRIEBEBAUREIHE

Europäisches Patent · EP3577368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3577368
Anmeldenummer
EP18704171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2018
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
28.10.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 1/46 (2006.01)
F16H 57/033 (2012.01)
Priorität
DE 102017201738 03.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/052215 30.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/141715 09.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 28.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMOOK, Warren

3040 Huldenberg, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.