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Europäisches Patent · EP3577725 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3577725
- Anmeldenummer
- EP18702903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/512 (2006.01)H01R 13/516 (2006.01)H01R 13/655 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017102223 06.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2018/100028 16.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/141327 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENEKE, Andre
49377 Vechta, DE
BEISCHER, Thomas
32339 Espelkamp, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.