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Europäisches Patent · EP3578068 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578068
Anmeldenummer
EP18747099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A43B 13/04 (2006.01)
A43B 13/02 (2022.01)
Priorität
WO PCT/JP2017/003415 31.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/003235 31.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/143281 09.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASICS Corporation

1-1 Minatojima-Nakamachi 7-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADE, Takashi

Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.