ARTIKEL MIT REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3578075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578075
Anmeldenummer
EP17894943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2017
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/40 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/003840 02.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/142548 09.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  2. 05.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kanda Izumi-cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

SHO, Yoshiyuki

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.