DISPERSIONSANPASSUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP3578287 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578287
- Anmeldenummer
- EP19188649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23K 26/06 (2014.01)H01S 3/10 (2006.01)H01S 3/13 (2006.01)H01S 5/00 (2006.01)H01S 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016110947 15.06.2016
- Abgezweigt von
- EP17728870
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 18.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 12.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
79194 Gundelfingen, DE
78050 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.