KUNSTSTOFF-COMPOSITE-BAUTEIL

Europäisches Patent · EP3578345 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578345
Anmeldenummer
EP19178851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2019
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B29C 65/70 (2006.01)
B29C 45/14 (2006.01)
B29L 23/00 (2006.01)
Priorität
CH 7272018 06.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 31.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2026

  3. 05.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2026

  4. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.