DOPPELLAGIGES FASS

Europäisches Patent · EP3578475 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578475
Anmeldenummer
EP19171085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2019
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
22.03.2023
Schutz endet spätestens
24.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 8/00 (2006.01)
B65D 23/08 (2006.01)
Priorität
CN 201810589137 08.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  5. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  6. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Qiu, Changfu

Longxi Township Yuhuan City Zhejiang Province 317609, CN

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