ABGABEVERSCHLUSS FÜR EINEN FLUIDBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3578478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578478
- Anmeldenummer
- EP19186030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2017
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Beilke, Stacy L.
Eagle, WI Wisconsin 53119, US
Bhatt, Pranav Mahesh
Mooresville, NC North Carolina 28117, US
Königseder, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
Rückert, Andreas
94160 Ringelai, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.