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Europäisches Patent · EP3578695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578695
Anmeldenummer
EP19178898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2019
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
20.01.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C30B 15/00 (2006.01)
C30B 29/22 (2006.01)
Priorität
JP 2018109404 07.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 01.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

  3. 20.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYANO, Kentaro

Osaka, 540-6207, JP

ASAHI, Takehiro

Osaka, 540-6207, JP

NOBUOKA, Masaki

Osaka, 540-6207, JP

RYOKI, Naoya

Osaka, 540-6207, JP

UETA, Akio

Osaka, 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.