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Europäisches Patent · EP3578695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578695
- Anmeldenummer
- EP19178898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2019
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C30B 15/00 (2006.01)C30B 29/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018109404 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYANO, Kentaro
Osaka, 540-6207, JP
ASAHI, Takehiro
Osaka, 540-6207, JP
NOBUOKA, Masaki
Osaka, 540-6207, JP
RYOKI, Naoya
Osaka, 540-6207, JP
UETA, Akio
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.