SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3578855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578855
- Anmeldenummer
- EP17894941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2017
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/003737 02.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/142529 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Kaga-shi Ishikawa 922-8686, JP
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.