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Europäisches Patent · EP3578858 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578858
- Anmeldenummer
- EP18748633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16J 13/14 (2006.01)B62D 25/24 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017016831 01.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/003170 31.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/143257 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Takehiro
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.