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Europäisches Patent · EP3578858 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3578858
Anmeldenummer
EP18748633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16J 13/14 (2006.01)
B62D 25/24 (2006.01)
F16J 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017016831 01.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/003170 31.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/143257 09.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Takehiro

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.