TANKVENTIL UND TANK MIT EINEM DERARTIGEN VENTIL
Europäisches Patent · EP3578860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578860
- Anmeldenummer
- EP19175220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/07 (2006.01)F16K 1/44 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)F17C 13/04 (2006.01)F17C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018113748 08.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELMSEN, Frank
31228 Peine, DE
SCHAPER, Thorsten
38110 Braunschweig, DE
DAVIES, Michael
31141 Hildesheim, DE
HEIDERMANN, Thomas, Dr.
38530 Didderse, DE
KOSMEHL, Ralf
31275 Lehrte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.