KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3578904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3578904
- Anmeldenummer
- EP18811127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2018
- Veröffentlicht
- 11.12.2019
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F24F 1/26 (2011.01)F25B 1/00 (2006.01)F25B 45/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/017098 26.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/207741 31.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAITO, Koji
Tokyo 105-0022, JP
YOKOZEKI, Atsuhiko
Tokyo 105-0022, JP
XUE, Jun
Tokyo 100-8280, JP
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