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Europäisches Patent · EP3579228 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3579228
Anmeldenummer
EP19185490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2013
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
11.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G10L 19/005 (2013.01)
G10L 19/09 (2013.01)
H03M 7/30 (2006.01)
Priorität
JP 2012251646 15.11.2012
Abgezweigt von
EP13854879
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 04.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUTSUMI, Kimitaka

Tokyo 100-6150, JP

KIKUIRI, Kei

Tokyo 100-65150, JP

YAMAGUCHI, Atsushi

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.