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Europäisches Patent · EP3579265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3579265
Anmeldenummer
EP17894726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2017
Veröffentlicht
11.12.2019
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/673 (2006.01)
B65D 85/86 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/004232 06.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/142616 09.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Achilles Corporation

2-21-1 Kita-shinjyuku Shinjyuku-ku, Tokyo 169-8885, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIJIMA Masayuki

Tokyo 169-8885, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.