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Europäisches Patent · EP3579713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3579713
Anmeldenummer
EP18751082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2018
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
Priorität
US 201762456736 P 09.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/AU2018/000017 09.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/145145 16.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERNANDO, Koshali Gayathri

Moratuwa 10400, LK

MATHOTA, Mathotarallage Amani Rasika

Kelaniya 11160, LK

KUMARA, Andarage Naveen Pradeep

Embilipitiya 70200, LK

WITHANAGE, Withanage Priyantha Kumara

Melsiripura, LK

HERATH, Imihamy Mudiyanselage Sanjeewa

Colombo 9, LK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.