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Europäisches Patent · EP3579806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3579806
Anmeldenummer
EP17792172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2017
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
01.03.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/02 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/10 (2006.01)
B62K 11/00 (2013.01)
Priorität
GB 201702215 10.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/053264 31.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/146438 16.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  3. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PITT, John

Bridgend CF31 3TB, GB

HIGGINS, Gavin

Bridgend CF31 3TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.