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Europäisches Patent · EP3579806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3579806
- Anmeldenummer
- EP17792172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/02 (2006.01)A61G 5/04 (2013.01)A61G 5/10 (2006.01)B62K 11/00 (2013.01)
- Priorität
- GB 201702215 10.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/053264 31.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/146438 16.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PITT, John
Bridgend CF31 3TB, GB
HIGGINS, Gavin
Bridgend CF31 3TB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.