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Europäisches Patent · EP3580024 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3580024
- Anmeldenummer
- EP18704525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 22.12.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 13/16 (2006.01)B23D 29/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017102800 13.02.2017DE 102017115366 10.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053168 08.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/146191 16.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINSOHN, Andreas
42369 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.