ERZEUGUNG EINES OPTISCHEN SICHERHEITSELEMENTS
Europäisches Patent · EP3580068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3580068
- Anmeldenummer
- EP18705316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/455 (2014.01)B42D 25/46 (2014.01)B42D 25/328 (2014.01)B42D 25/378 (2014.01)
- Priorität
- DE 102017001348 10.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/000056 09.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/145814 16.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83714 Miesbach, DE
81547 München, DE
81927 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.