BESCHLAGANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3580415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3580415
Anmeldenummer
EP18719090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2018
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102017108234 18.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/059345 11.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/192829 25.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  2. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COVIC, Dragan

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.