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Europäisches Patent · EP3580440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3580440
- Anmeldenummer
- EP18705588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 25/14 (2006.01)F02B 33/04 (2006.01)F02M 69/04 (2006.01)F02B 75/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017102792 13.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053275 09.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/146251 16.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5223 Pfaffstätt, AT
5231 Schalchen, AT
5282 Ranshofen, AT
5231 Schalchen, AT
4600 Thalheim, AT
5225 Jeging, AT
5162 Obertrum, AT
5162 Obertrum am See, AT
5232 Kirchberg, AT
4222 St. Georgen an der Gusen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.