GEPÄCKSTÜCK MIT VERSTELLBAREM UNTERTEILUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3581059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581059
Anmeldenummer
EP18177617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2018
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE VOS, Wim

9750 Zingem, BE

LEFEBVRE, Adrien

59700 Marcq en Baroeul, FR

VANCOPPENOLLE, Ward

2800 Mechelen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.