HYDRAULISCHER DICHTEABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP3581276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3581276
- Anmeldenummer
- EP19179588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2019
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03B 5/62 (2006.01)B03B 5/36 (2006.01)B03B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201809739 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 28.07.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- LIG GmbH, Steinbrink 4, 42555 Velbert, Deutschland → LIG GmbH, Haberstrasse 42, 42551 Velbert, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COULTON, Richard
Earlswood Chepstow NP16 6RH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.