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Europäisches Patent · EP3581364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581364
Anmeldenummer
EP19180672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B29C 64/106 (2017.01)
B29C 64/209 (2017.01)
B33Y 10/00 (2015.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
B33Y 70/00 (2020.01)
Priorität
US 201816009850 15.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDT, Wayde R.

Pomfret Center, CT 06259, US

BAILEY, Callum

East Hartford CT 06118, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.