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Europäisches Patent · EP3581395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581395
Anmeldenummer
EP19182346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2010
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 25/29 (2014.01)
B42D 25/324 (2014.01)
B42D 25/328 (2014.01)
B42D 25/351 (2014.01)
B42D 25/36 (2014.01)
B42D 25/45 (2014.01)
G02B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009040975 11.09.2009
Abgezweigt von
EP10757030
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

OVD Kinegram AG

Zählerweg 11, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

SCHILLING, Andreas

6332 Hagendorn (ZG)

TOMPKIN, Wayne Robert

verstorben

HANSEN, Achim

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.