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Europäisches Patent · EP3581406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581406
Anmeldenummer
EP18827767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2018
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
12.05.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
CN 201710547019 06.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/094538 04.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/007374 10.01.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 12.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Longxue

Shenzhen Guangdong 518055, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.