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Europäisches Patent · EP3581436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581436
Anmeldenummer
EP18188180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2018
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
B60R 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 201810596492 11.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Carman Enterprise Co., Ltd

Carman Enterprise Co., Ltd.

Zhongxin Road Jinxing Village Yuhang Town Yuhang District, Hangzhou 311121, CN

Erfinderin/Erfinder

Wang, Junqiang

Hangzhou, Zhejiang, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.