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Europäisches Patent · EP3581493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3581493
Anmeldenummer
EP19179151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2019
Veröffentlicht
18.12.2019
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 27/82 (2006.01)
Priorität
US 201816007666 13.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Bell Helicopter Textron Inc.

P.O. Box 482, Fort Worth, TX 76101, US

Erfinderin/Erfinder

Brand, Albert Gerard

North Richland Hills, TX Texas 76180, US

Sinusas, Eric Albert

Euless, TX Texas 76040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.