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Europäisches Patent · EP3581555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3581555
- Anmeldenummer
- EP19183968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2014
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 53/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013234114 12.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kato, Ayaka
Osaka-shi, Osaka 536-8523, JP
Kurata, Yasunori
Osaka-shi, Osaka 536-8523, JP
Murakami, Tadataka
Osaka-shi, Osaka 536-8523, JP
Shimamura, Hideo
Osaka-shi, Osaka 536-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.