ELEKTRISCH GESTEUERTE OPTISCHE VORRICHTUNG MIT EINER FRONTBLENDE
Europäisches Patent · EP3581991 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3581991
- Anmeldenummer
- EP18305733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2018
- Veröffentlicht
- 18.12.2019
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G02C 7/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUILLOU, Hélène
94220 CHARENTON-LE-PONT, FR
BIVER, Claudine
94220 CHARENTON-LE-PONT, FR
UHALTE NOGUES, Sira
94220 CHARENTON-LE-PONT, FR
ESCAICH, David
94220 CHARENTON-LE-PONT, FR
IMURA, Masaaki
OSTU-SHI, Shiga 5208639, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.